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   OLG Hamm, 10.05.2010 - I-17 U 92/09   

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https://dejure.org/2010,1748
OLG Hamm, 10.05.2010 - I-17 U 92/09 (https://dejure.org/2010,1748)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.05.2010 - I-17 U 92/09 (https://dejure.org/2010,1748)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Mai 2010 - I-17 U 92/09 (https://dejure.org/2010,1748)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Bauvertrag, Mängel, Kellerabdichtung, Garagenzufahrt, merkantiler Minderwert, technischer Minderwert, Abtretung, Sachverständigengutachten, Verjährung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 634, 635, 638, 639 II BGB a. F.; § 203 BGB n. F.; § 894 ZPO
    Bauvertrag, Mängel, Kellerabdichtung, Garagenzufahrt, merkantiler Minderwert, technischer Minderwert, Abtretung, Sachverständigengutachten, Verjährung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 634, 635, 638, 639 Abs. 2
    Merkantiler Minderwert trotz einwandfreier Mängelbeseitigung für zunächst unzureichend abgedichteten Keller; zu enge Grundstücks-/Garagenzufahrt als Baumangel; Abtretung von Gewährleistungsansprüchen des Bauunternehmers gegen den Subunternehmer bei vertraglicher ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Merkantiler Minderwert einer baulichen Anlage; Anforderungen an die Planung einer Zufahrt; Pflicht des Bauunternehmers zur Abtretung von Gewährleistungsansprüchen gegen den Subunternehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249; BGB § 635 a.F.
    Merkantiler Minderwert einer baulichen Anlage; Anforderungen an die Planung einer Zufahrt; Pflicht des Bauunternehmers zur Abtretung von Gewährleistungsansprüchen gegen den Subunternehmer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt merkantiler Minderwert vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Mangelhafte Kellerabdichtung als merkantiler Minderwert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Minderung des Werklohnes bei Verdacht verborgen gebliebener Mängel

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Technischer Minderwert wegen zu enger Garagenzufahrt? (IBR 2010, 676)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Mangelhafte Abdichtung im Keller stellt einen merkantilen Minderwert dar! (IBR 2010, 555)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bauherr: Anspruch auf Abtretung von Mängelrechten gegen Subunternehmer! (IBR 2010, 1305)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1392
  • NZBau 2011, 29
  • BauR 2010, 1637
  • BauR 2010, 1954
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 27.07.2006 - VII ZR 276/05

    Rechte der Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft bei Geltendmachung von

    Auszug aus OLG Hamm, 10.05.2010 - 17 U 92/09
    Er kann diesen selbst verfolgen, weil sie sein Sondereigentum und das seiner Ehefrau betreffen (BGH, NJW 2007, 1952; NZBau 2006, 706, 707; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 3. Auflage, 11. Teil, Rn. 243; Schmidt, Anspruchsberechtigter und Verpflichteter beim Wohnungseigentum und die gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen, ZfIR 2009, 721, 727), die ihm ihre Ansprüche unstreitig abgetreten hat.

    des Vertrages steht dem schon deshalb nicht entgegen; es kommt nicht darauf an, dass die Klausel, die die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, zudem unwirksam gewesen sein dürfte (vgl. dazu BGH, NZBau 2006, 706; Kniffka/Koeble, 11. Teil, Rn. 154).

  • BGH, 12.04.2007 - VII ZR 236/05

    Prozessuale Stellung der Wohnungseigentümergemeinschaft

    Auszug aus OLG Hamm, 10.05.2010 - 17 U 92/09
    Er kann diesen selbst verfolgen, weil sie sein Sondereigentum und das seiner Ehefrau betreffen (BGH, NJW 2007, 1952; NZBau 2006, 706, 707; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 3. Auflage, 11. Teil, Rn. 243; Schmidt, Anspruchsberechtigter und Verpflichteter beim Wohnungseigentum und die gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen, ZfIR 2009, 721, 727), die ihm ihre Ansprüche unstreitig abgetreten hat.
  • BGH, 14.07.2009 - VIII ZR 295/08

    Anspruch einer Partei auf Ladung eines Sachverständigen zur Erläuterung seines

    Auszug aus OLG Hamm, 10.05.2010 - 17 U 92/09
    Der dort aufgeführte Beweisantrag "Gutachten eines vom Gericht zu bestellenden Sachverständigen" ist zumindest (auch) als Antrag auf Anhörung des Sachverständigen G aufzufassen, der das Landgericht zur Einholung einer ergänzenden schriftlichen Stellungnahme oder zur Terminierung und Ladung des Sachverständigen hätte veranlassen müssen (vgl. BGH, NJW-RR 2009, 1361 und 409; Kniffka/Koeble, 20. Teil, Rn. 43; Zöller/Greger, § 411 ZPO, Rn. 5a).
  • OLG Stuttgart, 14.03.1989 - 12 U 29/88
    Auszug aus OLG Hamm, 10.05.2010 - 17 U 92/09
    Auch der Kläger weist zutreffend darauf hin, dass eine mangelhafte Abdichtung des Kellers der "klassische Fall eines merkantilen Minderwertes" ist (OLG Stuttgart, BauR 1989, 611).
  • OLG Stuttgart, 08.02.2011 - 12 U 74/10

    Gewährleistung im Bauvertrag: Merkantiler Minderwert trotz Sanierung der

    Hierzu gehört nicht nur die Feuchtigkeitsabdichtung im Kellerbereich (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2010, 1392 ff), sondern auch der Dachbereich, wenn dort Undichtigkeiten aufgetreten sind, die erhebliche Sanierungsarbeiten erforderlich gemacht haben.
  • OLG Brandenburg, 01.12.2022 - 12 U 199/21

    Architekt muss über eigene Planungs- und Aufsichtsfehler aufklären!

    Mängel an der Kellerabdichtung führen in der Regel zu einem merkantilen Minderwert (OLG Hamm, Urteil vom 10.5. 2010 - 17 U 92/09, NZBau 2011, 29, beck-online).
  • OLG München, 03.08.2010 - 13 U 4520/07

    Architektenvertrag: Einwand unverhältnismäßig hoher Kosten gegenüber dem

    Ein merkantiler Minderwert kann im Wohnungsbau, wie der Senat aus anderen Verfahren weiß, etwa nach der restlosen Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden fortbestehen, weil dem Gebäude ein "Makel" anhaftet und das Vertrauen des Kaufinteressenten in die Mangelfreiheit des Objekts erschüttert sein kann, vgl. zuletzt OLG Hamm NJW-Spezial 2010, 430.
  • BGH, 14.06.2012 - VII ZR 144/10

    Schadensersatz wegen Mängeln: Einwand hoher Kosten ausgeschlossen?

    Ein merkantiler Minderwert kann im Wohnungsbau, wie der Senat aus anderen Verfahren weiß, etwa nach der restlosen Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden fortbestehen, weil dem Gebäude ein "Makel" anhaftet und das Vertrauen des Kaufinteressenten in die Mangelfreiheit des Objekts erschüttert sein kann, vgl. zuletzt OLG Hamm NJW-Spezial 2010, 430.
  • LG Marburg, 14.01.2011 - 1 O 256/08

    Mangelhafte Abdichtung eines Gebäudes stellt einen geradezu "klassischen Fall des

    Eine mangelhafte Abdichtung eines Gebäudes stellt in diesem Zusammenhang den geradezu "klassischen Fall eines merkantilen Minderwertes" dar (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 10. Mai 2010 - 17 U 92/09 - [zitiert nach [...]]).
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